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Chance für junge Parteien, eine Gefahr für alte?
Von Stefan Boysen // 24. August 2009
Jeder zweite Bundesbürger würde seine Stimme bei der kommenden Bundestagswahl elektronisch über das Internet abgeben. Wenn er denn könnte. Falls in naher Zukunft Internetwahlen nicht mehr Utopie, sondern Realität sein sollten, müssten etablierte Parteien mit mehr Konkurrenz rechnen, meint Professor Reza Asghari, Experte für E-Government an der FH Braunschweig/Wolfenbüttel. „Bei Abstimmungen über das Internet würden wohl mehr unabhängige Politiker in die Gremien gewählt werden.“
Wie hoch die Akzeptanz von Online-Wahlen in Deutschland ist, belegen die Ergebnisse einer repräsentativen Studie des Branchenverbandes Bitkom. 47 Prozent der Befragten würden das E-Voting der klassischen Stimmabgabe im Wahllokal vorziehen. Unter den 18- bis 29-Jährigen sind es sogar 57 Prozent. Was sie davon abhält: Das deutsche Wahlrecht schiebt Internetwahlen einen Riegel vor.
Zumindest noch. „Die Politik wird sich anpassen müssen“, sagt Reza Asghari, der davon überzeugt ist: „Früher oder später wird sich E-Voting in Deutschland durchsetzen.“ Die USA ist bereits ein bisschen weiter, dort hat man schon die ersten Erfahrungen mit der elektronischern Stimmenabgabe gemacht.
Nach Meinung von Reza Asghari bietet E-Voting jede Menge Vorteile. „Es kostet nicht so viel Geld, die Wahlergebnisse sind schneller verfügbar, man erreicht viel mehr Menschen und es stärkt die Demokratie.“
Bietet das Internet kleineren Parteien die Chance, in die Phalanx der Großen einzubrechen? Reza Asghari meint: ja. „Das Internet beschleunigt gesellschaftliche Prozesse.“ Es ermögliche neuen Parteien, sich und ihr Wahlprogramm schnell, einfach und öffentlichkeitswirksam zu präsentieren, Themen zu setzen und eine Mitgliederbasis zu rekrutieren.
Die Evolution der politischen Beteiligung über das Internet stehe zwar erst am Anfang, betont er. „Aber wenn die etablierten Parteien die Entwicklung nicht begreifen, dann werden sie Probleme bekommen.“
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